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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Übersicht
0. Präambel
Artvaro.com (www.artvaro.com) mit Sitz in Markgröningen (nachfolgend Artvaro.com genannt) stellt dem Kunden
den bestellten Internet-Service mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten
Zusatzleistungen (nachfolgend im ganzen WebStudio-Paket genannt) ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen
zur Verfügung. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind im Internet unter www.artvaro.com jederzeit frei abrufbar.
Der Kunde erkennt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Artvaro.com sowohl auf dem Bestellformular als auch bei
der Online-Konfiguration an. Er kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit herunterladen und ausdrucken.
1. Geltungsbereich, Anwendbarkeit
1.1 Sollte der Kunde Leistungen bei einer dritten Partei über Artvaro.com bestellen oder als
Zusatzleistung mitbestellt haben, begründet dies getrennte Vertragsverhältnisse mit dem jeweiligen
Kooperationspartner von Artvaro.com. Solche Vertragsverhältnisse unterliegen den in der Bestellung
definierten Konditionen und den wirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen
Partner. Derartige Verträge enden unabhängig vom Vertragsverhältnis zwischen Artvaro.com und dem Kunden
und berühren dieses nur im ausdrücklich angegebenen Umfang.
1.2 Im Bereich Internetpräsenzen für Künstler bietet Artvaro.com die Pakete WebStudio Comfort,
WebStudio Professional und WebStudio Premium an.
2. Leistungsumfang, Entgelte
2.1 Zur Wirksamkeit des Auftrages bedarf es einer ordnungsgemäßen und vollständigen Eingabe von erforderlichen Daten.
2.2 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Kundeninformation, wie sie mit dem Bestellformular verknüpft bzw. verbunden ist, insbesondere also aus dem jeweiligen Prospekt, aus dem zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Internetangebot von Artvaro.com oder aus den einem sonstigen Angebot beigegebenen Informationen.
2.3 Die Nutzung der WebStudio-Pakete erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Auftrag. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung.
2.4 Artvaro.com behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Abänderungen werden in einer von Artvaro.com gesondert eingerichteten Webseite veröffentlicht und dem Kunden mit einer angemessenen Zeit vor dem In-Kraft-Treten an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von zwei Wochen. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte (z. B. das Auslaufen der zeitlich befristeten Reduktion kombinierter Angebote) bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.
2.5 Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet.
2.6 Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch Lastschrifteinzug. Der Kunde ermächtigt Artvaro.com, wie auf dem Bestellformular näher spezifiziert, anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende und variable Entgelte, sonstige Kaufpreise oder Provisionen sowie vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen. Das monatliche Pauschalentgelt wird jeweils im Voraus für den im Bestellformular genannten Zeitraum eingezogen. Einmalige Entgelte, das Bereitstellungsentgelt, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen.
2.7 Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn, der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er dies nicht zu vertreten hat.
2.8 In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Ferner hat der Kunde das automatisch zugeteilte Passwort unmittelbar bei der ersten Einwahl in den Kunden-Administrationsbereich und später auf Anforderung von Artvaro.com abzuändern. Er stellt Artvaro.com von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.
2.9 Artvaro.com beginnt mit den Leistungen der WebStudio-Pakete unmittelbar mit der Gutschrift der ersten Lastschrift oder eines sonstigen Zahlungsvorganges.
2.10 Gegen Forderungen von Artvaro.com kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
2.11 Bei Zahlungsverzug erhebt Artvaro.com für die erste und zweite Mahnung Mahngebühren und für jede unberechtigte Rücklastschrift Bearbeitungsgebühren in Höhe von jeweils € 10,00. Sperrt Artvaro.com ein WebStudio-Paket berechtigt wegen Zahlungsverzuges, kann Artvaro.com die Entsperrung von der Zahlung einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von € 10,00 abhängig machen.
2.12 Kommt es durch die Nutzung des Online-Shop-Systems von Artvaro.com zum Abschluss eines Vertrages mit einem Käufer, fällt zugunsten von Artvaro.com eine Provision an, die von dem Anbieter zu begleichen ist. Die Provision beträgt für Kunstwerke 30 Prozent, für alle anderen angebotenen Artikel fünf Prozent. Die einzelnen Provisionen sind sofort zur Zahlung fällig und werden ebenfalls per Lastschrift eingezogen.
2.13 Sollte der Vertrag, der über das Online-Shop-System von Artvaro.com zustande gekommen ist, von seinem Vertragspartner nicht ordnungsgemäß erfüllt werden, so wird dem Anbieter die von ihm zu entrichtende Provision gutgeschrieben, sofern er die Gutschrift unter Einhaltung des dafür vorgesehenen Verfahrens beantragt. Die Aufrechnung mit Forderungen aus noch nicht erteilten Gutschriften und mit fälligen und/oder zukünftigen Forderungen ist nur zulässig, sofern diese Forderungen rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
3. Regelungen zu selbst erstellten bzw. übertragenen Inhalten
3.1 Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung nach dem Teledienstegesetz).
3.2 Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen (insbesondere rechtsextremistischen) oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten im Rahmen der WebStudio-Pakete nicht gestattet. Dies gilt auch, wenn solche Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige interaktive Verbindungen, die der Kunde auf Seiten Dritter setzt, zugänglich gemacht werden. Artvaro.com ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung bis zum Nachweis der Rechtmäßigkeit zu sperren und nach rechtskräftiger Entscheidung über die Rechtswidrigkeit zu löschen. Artvaro.com wird den Kunden über eine Sperrung unverzüglich informieren. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist die Artvaro.com berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
3.3 Artvaro.com behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit der Website www.artvaro.com beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Artvaro.com behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebotes arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit der Website www.artvaro.com beeinträchtigen.
3.4 Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
4. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte
4.1 Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über sein WebStudio-Paket produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch Artvaro.com findet nicht statt.
4.2 Artvaro.com überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden. Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.
4.3 Sollte Artvaro.com aus den in Ziffer 3 und 4 beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber Artvaro.com leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die Artvaro.com zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält Artvaro.com bezüglich der Ziffern 3 und 4, ferner von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.
5. Datensicherheit, Online-Übertragungen
5.1 So weit Daten an Artvaro.com - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die an Artvaro.com übermittelten Daten werden gemäß Kundeninformation regelmäßig sorgfältig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an Artvaro.com übertragen.
5.2 Diverse kundenspezifische Einstellungen der WebStudio-Pakete werden online festgelegt (www.artvaro.com). Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden über das Internet ohne Gewähr von Artvaro.com. Die Mitteilungen sind nach deren Eingang gültig und werden von Artvaro.com bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und liegen außerhalb der Verantwortung von Artvaro.com und stellen daher keinen Mangel dar.
6. Empfang und Versand von E-Mail-Nachrichten
6.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Artvaro.com und dessen Kooperationspartner an seine E-Mail-Adresse im WebStudio-Paket E-Mail-Nachrichten zur Information im zumutbaren Umfang versenden. Zur Unterscheidung solcher E-Mail-Nachrichten sind diese auf geeignete Weise gekennzeichnet.
6.2 Sollte Artvaro.com bekannt werden, dass der Kunde E-Mail-Nachrichten unter Angabe des Domainnamens Artvaro.com rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich Artvaro.com vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen ("Postings") von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets. Sollte Artvaro.com aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber Artvaro.com leistungspflichtig.
6.3 Die für die Bereitstellung der POP3-Accounts (Hauptadressen für E-Mail-Nachrichten) verantwortliche Partner ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Accounts eingegangene E-Mail-Nachrichten zu löschen, a) nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden, b) nachdem sie gemäß Kundenweisung weitergeleitet wurden, c) nachdem sie 60 Tage gespeichert wurden.
7. Vertragsbeginn und -ende
7.1 Mit dem Tag der Freischaltung des WebStudio-Paketes entsteht zwischen dem Kunden und Artvaro.com das Vertragsverhältnis. Dieser Tag stellt, ungeachtet des Datums der Zahlung, den Beginn des Vertrages und der Abrechnung dar.
7.2 Der Kunde und Artvaro.com können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigungsfrist beträgt einen Monat zum Ende der Vertragslaufzeit. Die Vertragslaufzeiten für alle WebStudio-Pakete betragen drei Monate und verlängern sich automatisch, sofern keine fristgerechte Kündigung erfolgt ist.
7.3 Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief. Eine Kündigung aus wichtigem Grund kann wegen der Eilbedürftigkeit alternativ auch per E-Mail erfolgen.
7.4 Artvaro.com kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail.
7.5 Der Kunde kann auf Wunsch in ein anderes WebStudio-Paket mit einem abweichenden Tarif wechseln, insofern verfügbar und technisch möglich. Ein Wechsel zu einem WebStudio-Paket mit preiswerterem Tarif ist zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes möglich. Der Wechsel zu einem WebStudio-Paket mit höherem Tarif ist jederzeit möglich. Die Bereitstellung der erweiterten Leistungen erfolgt schnellstmöglich, die Berechnung des erhöhten Tarifs erfolgt ab dem Termin der Umstellung. Artvaro.com kann aus dem Tarifwechsel resultierende Forderungen ebenfalls per Lastschrift einziehen. Gutschriften werden mit zukünftigen Leistungen verrechnet. Als Kündigungsfrist gilt zukünftig die für das neu gewählte WebStudio-Paket in der Kundeninformation angegebene Frist.
8. Leistungsbeschreibung: Verfügbarkeit, Wartung
8.1 In der Regel stehen die WebStudio-Pakete 24 Stunden täglich an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung. Für die Verfügbarkeit ist alleine der von Artvaro.com beauftragte Internet Service Provider (ISP) verantwortlich. Die Verfügbarkeit der WebStudio-Pakete liegt damit außerhalb des Einflussbereiches und damit außerhalb der Verantwortung von Artvaro.com.
9. Leistungsstörungen
9.1 Sofern sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht zulässigerweise ein anderes ergibt, hat Artvaro.com Störungen des Zuganges zum WebStudio-Paket im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Der Kunde ist verpflichtet, Artvaro.com erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen (Störungsmeldung).
10. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche
10.1 Artvaro.com haftet nur für Schäden, die von Artvaro.com, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, Artvaro.com verletzt eine wesentliche Vertragspflicht. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und die Haftung bei einer leicht fahrlässigen Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit.
10.2 Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Unberührt bleibt auch eine leicht fahrlässige Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit. Die Höhe der Haftung beschränkt sich für jedes Produkt (je WebStudio-Paket und ähnlichem) auf das jeweils insgesamt geleistete monatliche Entgelt, höchstens aber auf den jeweiligen Vertragswert für zwei Jahre. In jedem Fall ist die Gesamthaftung je Kunde und Schadensfall auf € 5.000 beschränkt.
10.3 Die Benutzung der WebStudio-Pakete erfolgt demnach gemäß der Einschränkung der Ziffer 10.1 und 10.2.
10.4 Artvaro.com haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von Artvaro.com oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach Ziffer 10.1 und 10.2 besteht.
10.5 Sämtliche Ansprüche auf Schadensersatz verjähren nach einem Zeitraum von einem Jahr ab Kenntnis des schadensverursachenden Ereignisses. Dies gilt nicht bei vorsätzlichem Verhalten von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen von Artvaro.com.
11. Datenschutz
11.1 Artvaro.com bedarf zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Dienstes einiger Daten des Benutzers. Artvaro.com erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden, so weit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und Änderung des mit ihm begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten).
11.2 Artvaro.com erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden über die Inanspruchnahme der von Artvaro.com angebotenen Dienste, so weit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme dieser Dienste zu ermöglichen (Nutzungsdaten) oder um die Nutzung dieser Dienste abzurechnen (Abrechnungsdaten).
11.3 Artvaro.com ist ebenfalls erlaubt, personenbezogene Daten des Kunden für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der von Artvaro.com angebotenen Dienste zu verarbeiten und zu nutzen. Der Kunde erteilt hierzu bei Vertragsschluss seine ausdrückliche Einwilligung. Diese kann jederzeit für die Zukunft widerrufen werden.
11.4 Weitere Regelungen zum Datenschutz können jederzeit im Internet (www.artvaro.com) abgerufen und ausgedruckt werden.
12. Sonstiges
12.1 Artvaro.com ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Artvaro.com ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
12.2 Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen erwähnten Mitteilungen von Artvaro.com an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen werden seitens Artvaro.com auf einer gesondert eingerichteten Webseite - die hierzu entsprechend vorkonfiguriert eingerichtet wird - veröffentlicht und an die E-Mail-Adresse oder postalisch zugestellt. Mitteilungen gelten mit dem Eingang jedoch spätestens mit der Veröffentlichung und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.
12.3 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden im Sinne von 12.2 veröffentlicht und dem Kunden mindestens vier Wochen vor In-Kraft-Treten per E-Mail an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollten solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
12.4 Artvaro.com steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschrittes auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
12.5 Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen von Artvaro.com oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.
12.6 Soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Gerichtsstand Ludwigsburg. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
12.7 Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt.
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